: Nicht sehr verlässlich
VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
Bausenator Andreas Geisel glaubt offenbar immer noch, dass er mit dem Mietspiegel ein verlässliches Instrument für die Mieter in der Hand hält. Sicher ist, man erhält Daten, wie sich die Mieten in den vergangenen Jahren entwickelt haben, 2013 bis 2015 gingen diese moderat nach oben. Klar ist auch, was Mieter in den jeweiligen Wohnlagen maximal zu zahlen haben und wo auf dem Markt in Berlin etwa am dicksten draufgeschlagen wird.
Damit hat es sich aber mit dem scheinbar verlässlichen Instrument Mietspiegel, der die Wohnungsnot schon gar nicht korrigiert – wie beispielsweise der Mieterverein anmerkt. Denn Geisels Mietspiegel ist in Wirklichkeit zu einem zerfledderten Papiertiger, zu einem Unsicherheitsspiegel avanciert. Zum einen werden nicht alle notwendigen Daten erfasst, die ein korrektes Mietspiegel-Bild ergäben. Die Statistik beinhaltet zu wenig Wohnungen.
Unsicherheitsspiegel
Zum anderen bedeutet Mieter sein und Mieter werden in Berlin derzeit zweierlei. Zu viele Unklarheiten lässt hier die Mietpreisbremse bei Neuvermietungen und macht hier den Mietspiegel praktisch wertlos.
Schließlich ist der Mietspiegel unsicheres rechtliches Terrain. Ein Berliner Gericht hatte vor einer Woche die Datengrundlage des Mietspiegels für unzureichend erklärt. Daraufhin hatten zwei Vermieterverbände ihre Mitarbeit eingestellt. Nun hat der Bausenator angeregt, dass bundeseinheitliche Regelungen für die Erstellung von qualifizierten Mietspiegeln erstellt werden sollen. Das wäre ein Anfang zur Verlässlichkeit.