Bei der Bahn drohen schon wieder Streiks

MOBILITÄT Tarifgespräche zwischen DB und Lokführergewerkschaft erneut gescheitert. Am Freitag will der Bundestag das Tarifeinheitsgesetz verabschieden. SPD-Chef Gabriel wirft der GDL einen Machtkampf vor

BERLIN dpa/taz | Die Bahnkunden müssen sich auf einen weiteren Lokführerstreik einstellen. Vertrauliche Gespräche der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) mit der Bahn wurden am Samstagabend ohne Annäherung beendet. Damit könnte der Tarifkonflikt auf den neunten Streik seit Anfang September zusteuern. Nach den Gesprächen kündigte die GDL an, ihre Gremien würden „über das weitere Vorgehen entscheiden“.

Erst am 10. Mai war ein fast sechstägiger Ausstand zu Ende gegangen. Es war der längste Streik in der 21-jährigen Geschichte der Deutschen Bahn AG. Nur jeder zweite geplante Zug konnte nach Unternehmensangaben während des Streiks fahren. Bislang hat es die GDL vermieden, in Wochen mit Feiertagen oder Ferien zu streiken. Sollte dies so bleiben, hätten die Fahrgäste Ruhe bis Juni: An diesem Wochenende ist Pfingsten; anschließend gibt es Pfingstferien in Süddeutschland. Ende Juni starten dann die Sommerferien in einigen Bundesländern. Danach dürfte dann das Tarifeinheitsgesetz längst in Kraft sein.

An diesem Freitag will der Bundestag das Gesetz zur Tarifeinheit beschließen. Demnach soll in Betrieben mit mehreren Tarifverträgen für gleiche Beschäftigtengruppen nur noch der Vertrag der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern gelten. Bei vielen der rund 300 Betriebe der Bahn müsste sich die GDL dann der Mehrheit fügen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisierte die GDL erneut. „Bei diesem Tarifkonflikt geht es nicht nur um Löhne oder Arbeitsbedingungen, sondern auch um Machtfragen.“ Dies sei bislang einmalig in Deutschland, sagte der SPD-Bundesvorsitzende. Gabriel: „Viele Menschen verstehen die Bahnstreiks nicht.“