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Archiv-Artikel

Fünf Ringe zum Advent

REFERENDUM Die Volksabstimmung über Olympische Spiele in Hamburg findet erst Ende November statt

Von SMV
Eine Volksinitiative gegen Olympia könnte beim Referendum als Gegenvorlage zur Abstimmung stehen

Die Volksabstimmung über Olympische Spiele in Hamburg wird voraussichtlich am 29. November stattfinden. Diesen Tag erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft, Andreas Dressel, auf Anfrage der taz zum „wahrscheinlichsten Termin“. Zugleich wäre dieser erste Adventssonntag nach Einschätzung des Landeswahlamtes aber auch der letztmögliche Zeitpunkt vor Einreichung der Bewerbungsunterlagen beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) im Januar 2016.

Das würde einer Volksinitiative gegen Olympia eine Unterschriftensammlung bis zum September ermöglichen, die beim Referendum als Gegenvorlage ebenfalls zur Abstimmung stünde. Zudem würden die nötigen Unterlagen dann erst zum Schluss der Herbstferien Ende Oktober an alle Abstimmungsberechtigten versandt werden können. Über die für ein Referendum notwendige Verfassungsänderung entscheidet die Bürgerschaft am 28. Mai, über den Termin des Referendums aber wahrscheinlich erst am 24. Juni oder auf einer Sondersitzung am 8. oder 9. Juli.

Mit der Gründung einer Bewerbungsgesellschaft für die Olympischen Spiele 2024 in Hamburg soll noch im Mai der nächste Schritt gemacht werden. Das bestätigte der neue Sportstaatsrat Christoph Holstein am Montag. In Kürze soll auch bekanntgegeben werden, wer in der Gesellschaft mitwirkt. „Der Deutsche Olympische Sportbund wird das entscheiden, wenn es soweit ist“, sagte Holstein. Als Geschäftsführer ist der ehemalige Staatsrat der Kultur und anschließend der Justizbehörde, Nikolas Hill (CDU), im Gespräch.  SMV