Grüne mit neuem Personal

ABGESTIMMT Schleswig-Holsteins Grüne haben sich am Wochenende auf ihrem Parteitag nicht nur mit Robert Habeck beschäftigt, sondern auch einen neuen Landesvorstand gewählt

Die Grünen haben in Schleswig-Holstein mit Robert Habeck nicht nur einen möglichen Kandidaten für die nächste Bundestagswahl, sondern auch ein neues Spitzen-Duo. Am Wochenende wurde auf dem Parteitag in Lübeck Arfst Wagner als zweiter Vorsitzender gewählt – hinter Ruth Kastner, die ohne Gegenkandidatin im Amt bestätigt wurde. Der 61-jährige Wagner setzte sich im dritten Wahlgang gegen den 25-jährigen Lasse Petersdotter durch.

In den ersten Wahlgängen erreichte keiner der Kandidaten das notwendige Quorum. Am Ende entschied Wagner das Rennen mit 61 zu 56 Stimmen denkbar knapp für sich. Peter Stoltenberg, der bisherige Vorsitzende, hatte nach einem mäßigen Ergebnis im ersten Wahlgang seine Kandidatur zurückgezogen. Wagner gehört den Grünen seit 2004 an und saß von 2012 bis 2013 im Bundestag. „Ich bin Anarchist“, sagte er in seiner Bewerbungsrede. „Das heißt, der mit wem ich gerade rede, ist der wichtigste Mensch der Welt.“

Vor der Abstimmung stand die Flüchtlingspolitik auf der Tagesordnung des Parteitages. Bundestagsabgeordnete und Flüchtlingsexpertin Luise Amtsberg forderte eine bessere Gesundheitsversorgung, Landtagsabgeordnete Anke Erdmann betonte, Kinder aus Flüchtlingsfamilien sollten schnell in Kitas geschickt werden. Auch bessere Versorgung mit Dolmetschern oder Hilfen für Traumatisierte forderten die knapp 130 Delegierten. Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold warnte aber vor zu hohen Erwartungen. Mehr als im Flüchtlingspakt, den die Regierung vor einigen Tagen vorgestellt hatte, vereinbart, könne sie nicht zusagen. Alle weiteren Wünsche werde man als Ziele mitnehmen.

In einem Leitantrag hatten sich die Delegierten zudem mit grundsätzlichen Themen und Forderungen für die laufende Legislaturperiode und darüber hinaus beschäftig. Am liebsten würde die Partei die Zusammenarbeit mit SPD und SSW weiterführen, sagte die alte und neue Vorsitzende Ruth Kastner. Ganz ausschließen wollte sie andere Möglichkeiten aber dann auch nicht.  ESTER GEISSLINGER

Inland SEITE 7