: IN ALLER KÜRZE
Zu wenig Sozialrichter
Mit Björn Harich wird seit langen Jahren erstmalig wieder ein Richter des Sozialgerichts Bremen an das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel abgeordnet um dort primär Hartz-IV-Verfahren zu betreuen. Der letzte Sozialrichter aus Bremen, der an das BSG abgeordnet wurde, war Mitte der 1980er Jahre Peter Masuch, der inzwischen Präsident des BSG ist. Trotz des Dienstantritts einer neuen Richterin werden am Sozialgericht Bremen weiterhin nur 12 Richterinnen und Richter ihren Dienst versehen. Aufgrund des weiteren Anstiegs der Eingänge an Klagen und Eilverfahren aus dem Bereich Hartz-IV sind nach Einschätzung des Gerichts 15 Richter erforderlich. Im ersten Halbjahr des Jahres 2010 seien in Bremen 1.373 Hartz-IV-Verfahren eingegangen, im gleichen Zeitraum des Vorjahres lediglich 1.243.
„Solidarität mit Ziehvater“
Vor dem Bremer Landgericht hat eine Familienrichterin gegen das Bremer Jugendamt im Fall Kevin schwere Vorwürfe erhoben, berichtet Radio Bremen. Ihre Warnungen vor dem Ziehvater seien ignoriert und Informationen nicht übermittelt worden. Die Familienrichterin habe ausgesagt, mehrfach davor gewarnt zu haben, Kevin nach diversen Kinderheimaufenthalten dem Ziehvater wiederzugeben. Nach ihrer Einschätzung habe es unter den Jugendamtsmitarbeitern „eine regelrechte Solidarisierung“ mit dem Ziehvater von Kevin gegeben.
Eckhoff-Comeback
Die CDU im neu gegründeten Stadtbezirksverband Mitte/Östliche Vorstadt hat auf ihrer Jahreshauptversammlung Jens Eckhoff zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der ehemalige Bausenator der großen Koalition setzte sich in einer Kampfabstimmung mit 23 zu fünf Stimmen gegen Axel Behme durch. Eckhoffs Stellvertreter sind Viola Mull und Michael Jonitz. Der neue Stadtbezirksverband reicht vom Peterswerder, über das Ostertor und Steintor bis zur Innenstadt.
Geld für Schulen
Die Gewoba-Stiftung zur Förderung der Bildung im öffentlichen Schulwesen erhöht ihr Kapital um 250.000 Euro auf insgesamt 1,8 Millionen Euro. Seit über zehn Jahren unterstützt die Stiftung Schulprojekte im Land Bremen, für die bei der Schulbehörde keine Mittel zur Verfügung stehen. Seit 1999 konnten 460 Schulprojekte mit einer Ausschüttungssumme von 770.000 Euro unterstützt oder ins Leben gerufen werden.
Eine Granate weniger
Auf dem Gelände des Weser-Parks wurde gestern Mittag eine Granate gefunden. Das Kampfmittel konnte gefahrlos vom Sprengmeister in ein gegenüberliegendes Wäldchen transportiert und dort zur Detonation gebracht werden. Für die Dauer der Maßnahmen wurden ein Baumarkt und ein Küchenfachmarkt evakuiert und die Hans-Bredow-Straße kurzzeitig gesperrt.
VHS online
Auf den neuen Online-Auftritt der Volkshochschule verweist deren kommissarische Direktorin Susanne Nolte. Das neue Programm der VHS sei unter www.vhs-bremen.de ab sofort im Internet buchbar. Die VHS-Seite setze „einen neuen Standard in der Weiterbildungsszene“. (taz, dpa)