Lies will generell Tempo 30 vor Schulen

VERKEHR Dort und vor Altenheimen bestehe stets die Gefahr von Unfällen. Vorschlag zur Änderung der Verkehrsordnung

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) will ein generelles Tempo-Limit vor Schulen, Kindertagesstätten oder Seniorenheimen erreichen. Ziel sei es, dort Tempo-30-Schilder zur Regel zu machen. Das Land werde gemeinsam mit Schleswig-Holstein einen entsprechenden Beschlussvorschlag bei der Verkehrsministerkonferenz am 16. und 17. April in Rostock einbringen, teilte das niedersächsische Ministerium mit.

Bislang lasse die Straßenverkehrsordnung Geschwindigkeitsbegrenzungen nur bei einer konkreten Gefahrenlage zu, erläuterte Lies. Diese sei aber vor Schulen und Seniorenheimen im Regelfall gegeben. „Die Verkehrssicherheit vor Kindergärten, Schulen und Seniorenheimen muss gestärkt und das Aufstellen von Tempo 30 Schildern erleichtert werden.“ Dazu müsse die Straßenverkehrsordnung entsprechend geändert und das Tempo-Limit zur Regel werden.

Lies warb außerdem für einen besseren Lärmschutz an stark befahrenen Straßen. In die Berechnung der Lärmwerte müssten dabei alle Faktoren einfließen – auch der Erhaltungszustand einer Straße.  (epd)