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Archiv-Artikel

die anderen über demokratie in georgien:

Die Kopenhagener Information meint zum Wahlausgang in Georgien: Georgiens größtes Problem besteht nicht in der Einführung der Demokratie, sondern darin, wie man sie richtig ausübt. Polizei, Presse und Politiker haben ihre Rolle dabei noch nicht ganz verstanden. Deshalb kann man Georgien nicht als demokratisch ansehen, auch wenn die Präsidentschaftswahlen am Wochenende dies waren. Der wiedergewählte Präsident Michail Saakaschwili muss in seiner neuen Amtszeit mehr abliefern als eine gute Wirtschaftsentwicklung. Er ist zu der Einsicht verdammt, dass Demokratie eine anstrengende Angelegenheit sein kann. Wobei jede Alternative schlimmer wäre.

Die Times aus London schreibt: Bisher sind wenige Vorwürfe des Wahlbetrugs in Georgien bestätigt worden. Die EU liegt also richtig, wenn sie das offizielle Ergebnis bekräftigt. Präsident Saakaschwili muss aber den Ruf nach Untersuchungen zu angeblichen Unregelmäßigkeiten beherzigen und für transparente Parlamentswahlen im April sorgen. Mit 40 ist er immer noch jung. Mit einem Mikrofon ist er immer noch charismatisch. Aber die Macht hat ihm die Aura des Idealismus und der Integrität geraubt. Die Unterstützung des Westens kann er nicht als gegeben annehmen. Sein größtes Erbe wäre demokratischer Pluralismus in seinem Heimatland.