Viel Rauch um Nichts

Ein Halbstarker von der FDP habe das Wasser nicht halten können, tuschelte am Tag nach der Verwirrung ums Rauchergesetz ein CDU-Mann. In Niedersachsen berieten auch am Donnerstag die Möchtegern-Koalitionäre von CDU und FDP. Nach außen drang wieder wenig Neues, aber viele Dementis. Er sehe „überhaupt keinen Änderungsbedarf“ beim Rauchergesetz, sagte Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Die Verhandler hätten „keine Einigung“ erzielt, der Streit sei „nicht überzubewerten“ gab FDP-Generalsekretär Stefan Birkner zerknirscht zu Protokoll. Am Vortag hatte der NDR vermeldet, Niedersachsen werde beim Raucherschutz bei Familienfesten und Eckkneipen einknicken. Eine Frist, nach der das im August 2007 in Kraft getretene Gesetz Ende 2009 überprüft wird, solle vorverlegt werden. Darauf hätten sich FDP und CDU geeinigt.

Knapp daneben: Die Koalitionäre hatten lediglich ihre Uneinigkeit festgestellt. FDP-Wirtschaftsminister Walter Hirche hatte sich schon vor der Wahl dafür stark gemacht, in Ein-Raum-Gaststätten das Rauchen wieder zuzulassen – wegen der um ihre Existenz bangenden Wirte.

Wulff fasst das Thema mit spitzen Fingern an: Sein Plan, den Wirten zu überlassen, ob in ihren Lokalen geraucht werden darf, war 2007 schief gegangen. Nach heftigen Protesten war er auf die aktuelle Regelung umgeschwenkt. Damals entstand auch der Spitzname des Ministerpräsidenten: „Wackel-Wulff“. KSC