Keine Mehrheit für Selbständigkeit Bremens: Länder – nicht so wichtig

Bremen hat die Daimler-Arbeiter aus Sindelfingen bisher nicht überzeugt, dass sie Steuern zahlen müssen für Bremen. So weit, so klar. Aber dass selbst die BremerInnen nicht ganz überzeugt sind vom Sinn der Länder, ist doch ein Ding.

Kommentar von Klaus Wolschner

Weil sie das Ergebnis befürchteten, ist aus Bremen nie eine eigene Befragung in Auftrag gegeben worden. Nun geben sich Bremens Politiker aufgeschreckt und stellen fest: Da ist unsere Argumentation ja gar nicht durchgedrungen!

Aber das ist das Interessante an dieser Infas-Umfrage, dass sie so harmlos an das Thema geht. Natürlich, wenn man sagt: Durch eine Länderfusion verliert die Region 500 Millionen Euro an Transfer-Zahlungen jedes Jahr, dann sind alle dagegen. Aber wenn Bremen das Klageverfahren verliert und bei den Föderalismus-Verhandlungen kein Wunder mehr passiert, dann ist die Lage wieder anders. Nicht auszuschließen, dass die Bremer Politik dann selbst die Länderfusion empfiehlt, weil die Lage aussichtslos erscheint.

Darüber muss man heute nicht spekulieren. Die Infas-Umfrage zeigt, dass bei einer unaufgeregten Befragung der Bevölkerung die Sache mit den Bundesländern nicht so wichtig ist – insbesondere im Norden.

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