heute in bremen: Aus Vier mach Drei

Die „Blaue Karawane“ diskutiert über Wahlversprechen, Rot-Grün und Ein-Euro-Jobs

taz: Hat der rot-grüne Senat Wahlversprechen gebrochen?

Uwe Helmke, Blaue Karawane:

Viele Punkte des Koalitionsvertrages bewerten wir positiv. Die Umsetzung ist aber unzureichend, auch unter den Bedingungen knapper Kassen.

In der letzten Woche hat der Senat die Abschaffung von fast 1.000 Ein-Euro-Jobs bekannt gegeben, zugunsten sozialversicherungspflichtiger Stellen.

Das ist gerade mal ein Virtel. Über 3.000 der „In-Jobs“ bleiben weiter bestehen. „Abschaffen“ ist das nicht.

Was ist das größere Problem an den Ein-Euro-Jobs: Der niedrige Lohn oder der Zwang?

Auch wenn die Jobs individuelle Verbesserungen bedeuten können und von manchen Erwerbslosen gern angenommen werden: Politisch sind sie fatal. Statt Lohn gibt es nur eine „Aufwandsentschädigung“, aber keinen Arbeitsvertrag. Sie bieten den Menschen keine Perspektive und halten sie unter der Armutsgrenze.

Sie beschäftigen als Träger selber Ein-Euro-Jobber. Ist das nicht inkonsequent?

Doch. Aber wie die Dinge gerade liegen, lässt sich eben so für Menschen die augenblicklich günstigere Situation herstellen. Eben deswegen nehmen wir das Thema ja seit langem öffentlich auf. Wir kritisieren „In-Jobs“ als beschäftigungspolitisches Instrument und fordern deren Abschaffung.

Zugunsten von was?

Wenn man die ALG-II-Bezüge, die Aufwandsentschädigung und das Geld für die Träger mitrechnet, dann kostet ein Ein-Euro-Job den Staat 1.500 Euro im Monat. Aus vier solcher Jobs ließen sich drei echte, armutsfeste Stellen schaffen.

Fragen: Christian Jakob

17 bis 20 Uhr, Café Blau, Speicher XI