: Schwarz-Grün ist keine Option
betr.: „Teufelszeug im Herzblut“, taz vom 26. 2. 08
Ob die Hamburger Grünen mit der CDU koalieren, bleibt allein ihre Entscheidung. Aus meiner Sicht wäre die bundespolitische Signalwirkung aber fatal. Robert Zion hat recht, wenn er in der Frankfurter Rundschau festhält: „Die Basis will Schwarz-Grün nicht“.
Gerade die vielen inhaltlichen Differenzen lassen sich nur überwinden, wenn die Bündnisgrünen ihre letzten Ziele und Ideale über Bord werfen. Wie soll in der Verkehrspolitik ein vernünftiger Kompromiss gefunden werden, wenn jeder Dorfpolitiker der CDU nach immer mehr Straßen schreit? Wo liegen die Gemeinsamkeiten in der Verteidigungspolitik? Wollen wir Bündnisgrüne jetzt auch eine Wehrpflicht? Neben vielen weiteren inhaltlichen Unterschieden sei noch die Klimaschutzpolitik angeführt. Wie soll eine Zusammenarbeit mit der CDU aussehen, die in Sachsen und Brandenburg auf neue Kohlekraftwerke setzt und so die falsche Energiepolitik bis 2050 zementiert?
Inhaltlich lässt sich eine bundespolitische Zusammenarbeit definitiv nicht begründen. MARTIN SCHMIDT, Elsterheide