Momper hält an Peking-Reise fest

Ungeachtet der aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Tibet will Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) während der Olympischen Spiele nach Peking reisen. Das berichtet die kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Alice Ströver. CDU, FDP und Grüne hatten auf einer Sitzung am Donnerstag beantragt, Pekings Einladung an das Präsidium des Abgeordnetenhauses auszuschlagen. Die chinesische Hauptstadt ist seit 1994 Partnerstadt von Berlin. „Wir wollen nicht als Staffage dienen“, sagte Ströver. Momper soll sehr wütend reagiert haben, berichtet Ströver. Dabei sei er nicht mit einem Satz auf die politischen Vorgänge in China eingegangen. Bei der anschließenden Debatte stimmten die sechs anwesenden SPD-Abgeordneten für die Reise. Die Oppositionsparteien brachten es nur auf fünf Stimmen, weil zwei ihrer Abgeordneten krankheitsbedingt fehlten. Die Linkspartei-Abgeordnete Martina Michels enthielt sich. Grüne und CDU kündigten an, dass sie die Reise nicht wahrnehmen werden. Momper selbst war am Freitag nicht zu erreichen. TAZ