Niedersachsen-Linke ohne DKP

Die niedersächsische Linkspartei will künftig keine Kandidaturen von Mitgliedern anderer Parteien auf ihren Wahllisten zulassen. Dafür vorierten die Delegierten am Samstag auf dem Landesparteitag in Oldenburg mit knapper 100 : 93-Mehrheit. Hintergrund sind die Querelen um das DKP-Mitglied Christel Wegner, die bei der Landtagswahl im Januar über einen Listenplatz der Linken in den Landtag eingezogen und später nach umstrittenen Äußerungen über die Stasi aus der Fraktion ausgeschlossen worden war.

Auf dem Parteitag entwickelte sich ein lebhafter Streit über die Strategie der Linken. Mit einem Leitantrag wollte die Parteispitze Mitgliedern der DKP weiterhin ermöglichen, zumindest auf Kreisebene auf ihren Listen zu kandidieren. Allerdings nur dann, wenn bei den Kandidaten „über lange Zeit überwiegende Übereinstimmung mit den entscheidenden programmatischen Aussagen der Linken“ festgestellt werden konnte.

Einige Redner sprachen in diesem Zusammenhang von einer drohenden Partei-Spaltung. Landeschef Diether Dehm forderte, an einem breiten Bündnis aller linken Kräfte festzuhalten. „Wir dürfen unseren Kreisverbänden den Umgang mit den Listen nicht von oben herab verordnen“, sagte Dehm.

Mehrere Kreisverbände sprachen sich hingegen dafür aus, Kandidaturen anderer Parteien auch bei Kommunalwahlen zu verbieten und setzten sich damit schließlich durch. MAC