Die Welt der Junta

Die Generäle kennen die Welt außerhalb Birmas kaum

BERLIN taz ■ Birmas Junta hat gestern das Ergebnis des Verfassungsreferendums vom letzten Samstag bekannt gegeben. Demnach sei das neue Grundgesetz, das die Macht der Militärs absichern soll, mit 92,4 Prozent gebilligt worden. Die Beteiligung habe bei 99 Prozent gelegen. In den vom Zyklon am schwersten betroffenen Gebieten soll die Abstimmung am 24. Mai nachgeholt werden. Die dortigen Voten könnten an der Zustimmung aber nichts mehr ändern, hieß es in den kontrollierten Medien.

Die seit 1962 herrschenden Generäle haben Birma fest im Griff. Alles andere als eine überwältigende Zustimmung wäre auch mit ihrem Selbstbild nicht vereinbar. Die nationalistischen Generäle sehen sich als Bewahrer der Einheit des mit ethnischen Unabhängigkeitsbestrebungen konfrontierten Landes und als Motor seiner Entwicklung. So nennt sich die elfköpfige Junta „Staatsrat für Frieden und Entwicklung“ (SPDC).

Für Birmas wirtschaftliche Misere macht die Junta die in den 90er-Jahren begonnenen Sanktionen des Westens verantwortlich. Diese setzten ein, als die Junta das Land wirtschaftlich zu öffnen begann. Der bis 1988 herrschende General Ne Win hatte mit seinem „birmesischen Weg zum Sozialismus“ die Wirtschaft verstaatlicht und das Land in Selbstisolation geführt. Nach dem Zweiten Weltkrieg gehörte die ressourcenreiche frühere britische Kolonie noch zu den wohlhabendsten Ländern Asiens.

Seit 1992 ist Than Shwe an der Macht. Zunächst galt der heute 75-jährige Hardliner als vergleichsweise liberal. So ließ er die unter Hausarrest stehende Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zunächst frei und berief einen Verfassungskonvent ein. An der Militärdiktatur änderte sich freilich nichts. In den letzten Jahren war sogar noch eine Verhärtung zu beobachten. So wurde im Oktober 2004 der relativ gemäßigte Premier Khin Nyunt abgesetzt und wegen Korruption zu 44 Jahren Gefängnis verurteilt. Er war offener für einen Dialog mit der Opposition wie auch für Kritik aus dem Ausland.

Ende 2005 verlegte die Junta die Hauptstadt von Rangun 300 Kilometer ins Hinterland und nannte den Ort Naypyidaw („Stadt der Könige“). Dort residieren jetzt die Generäle, die kaum je Birma verlassen haben, – weit weg von der Realität des Landes.

Die Junta versteht es, die strategische Rivalität zwischen China, Indien und den südostasiatischen Staaten für sich auszunutzen. Sie spielt die Nachbarn gegeneinander aus und ist kaum unter Druck zu setzen. Sie muss auf die internationale Öffentlichkeit keine Rücksicht nehmen und glaubt, sich eine an der eigenen Macht und nicht am Wohl der Bevölkerung orientierte Politik leisten zu können.

SVEN HANSEN