Einigung bei CO2-Strafen

Deutschland und Frankreich finden einen Kompromiss zu künftigen EU-Klimaschutzvorgaben für neue Autos

STRAUBING rtr/afp ■ Im Streit über die EU-Klimaschutzvorgaben für Autos haben sich Deutschland und Frankreich auf einen Kompromiss geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Montag nach den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Straubing, beide Länder unterstützten das Ziel der EU-Kommission, den Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO₂) bis 2012 auf 120 Gramm je Kilometer zu senken. Allerdings solle es deutlich flexiblere Übergangsvorschriften geben, um der Industrie die Umstellung auf neue Modelle zu erleichtern. Details sollten nun die Umweltminister erarbeiten.

Damit seien die Weichen für eine erfolgreiche Debatte unter der französischen EU-Ratspräsidentschaft gestellt, sagte Merkel. Die Ziele sollten jeweils für den Flottendurchschnitt eines Herstellers gelten. Zugleich wollten beide Regierungen den CO₂-Ausstoß mittelfristig auf 95–110 Gramm pro Kilometer senken. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy betonte, er verstehe die früheren Bedenken Deutschlands. Dieses hatte sich gegen strenge Regeln für Hersteller großer Autos gewehrt, Frankreich dagegen verteidigte die Interessen der Hersteller von Klein- und Mittelklassewagen. Die EU-Kommission lehnte einen Kommentar ab.

Die EU-Kommission plant, dass die Autohersteller Geldstrafen zahlen müssen, wenn Neuwagen mehr Kohlendioxid ausstoßen, als von der EU erlaubt ist. Als Obergrenze sind im Schnitt 120 Gramm CO₂ pro Kilometer quer durch die Flotte eines Fahrzeugherstellers vorgesehen. Die neuen Grenzwerte sollen ab 2012 gelten; allerdings war auch schon eine Verschiebung bis 2015 ins Gespräch gebracht worden.