Ökosteuer wäre gute Idee gewesen

betr.: „Auch global gilt: Die Zukunft gehört den Energiesparern. Runter vom Gas“, Kommentar von Nicola Liebert, taz vom 9. 6. 08

Selten hat mir ein Kommentar so aus der Seele gesprochen. Bei den populistischen Rufen nach einer Entkopplung von Öl und Gas kann ich ja noch belustigt schmunzeln – wie soll es denn bitte konkret gehen? Bei anderen Forderungen dreht sich mir der Magen um: Reduktion der Mehrwertsteuer auf Energie – also Energie subventionieren. Kann man etwas Idiotischeres fordern? Wenn man davon ausgeht, dass morgen der Spuk vorbei ist und die Energiepreise wieder purzeln, dann mag kurzfristiges Subventionieren ökonomisch (!) sinnvoll sein. Geht man davon aus, dass die Preise hoch bleiben (was immer mehr Institutionen tun), dann wäre eine Subvention der Energiepreise volkswirtschaftlich kontraproduktiv. Eigentlich wäre der Punkt gekommen, zuzugeben, dass die Ökosteuer doch keine so dumme Idee gewesen ist. Damit hätte man die deutsche Wirtschaft schonend und kontinuierlich auf steigende Preise vorbereitet – Standortvorteil Deutschland – und die richtigen Energieeffizienz-Investitionen provoziert. Genau das hat man aber etwa mit der (erhöhten) Pendlerpauschale konterkariert. Dass man hohe Energiepreise sozial abfedern muss, ist keine Frage, aber dann bitte nicht als Energieverschwendungsbonus, sondern eher so, dass jeder Hartz-IV-Empfänger in der Lage ist, sich einen A++-Kühlschrank zuzulegen.

Es wird spannend sein, zu sehen, was in den nächsten Wochen und Monaten politisch diskutiert wird. Werden populistische Subventionen vorgeschlagen oder ökonomische Steuerungsmechanismen, die dazu taugen, Energiesparen zu belohnen. Man kann dies rein ökonomisch begründen – ohne auf den Klimaschutz zu verweisen –, einfach weil uns hohe Energiepreise wohl lange erhalten bleiben werden und heute die richtigen Investitionen fließen müssen.

TIMON WEHNERT, Berlin