Grüne: Schwan tanzt an

SPD-Kandidatin besucht heute die grüne Fraktion. Köhler geht lieber zum BDI und fordert Reformen

BERLIN dpa/ap ■ Die SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Gesine Schwan, stellt sich heute bei SPD und Grünen im Bundestag vor. Sie will den Fraktionen ihre Vorstellungen für das Amt erläutern. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast ließ bereits Sympathie für Schwan erkennen.

Die SPD-Bewerberin sei bei der Präsidentenwahl vor vier Jahren gut gewesen, „und ich glaube, sie ist heute immer noch gut“, sagte Künast. Sie habe bisher nur von einer Grünen-Abgeordneten gehört, die sich für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler ausgesprochen habe. Über einen eigenen Kandidaten werde gegenwärtig bei den Grünen nicht ernsthaft diskutiert. Im Gegensatz zu Schwan lehnte Köhler nach Angaben der Grünen eine Einladung ab. Er habe angeboten, dass einige Spitzenleute zu ihm kommen könnten.

Bei der Linkspartei wird noch über die Aufstellung eines eigenen Kandidaten nachgedacht. Obwohl die SPD-Spitze auf Abgrenzung von der Linken setzt, hält Schwan langfristig eine Annäherung für möglich. „Das wird aber noch Jahre dauern, denn im Moment sind die grundsätzlichen Unterschiede in vielen zentralen Fragen zu groß“, sagte die Viadrina-Präsidentin der Bild-Zeitung.

Köhler forderte beim Tag der deutschen Industrie des BDI schnellere Reformen, um Vollbeschäftigung zu erreichen. Für Politiker gelte wie für Radrennfahrer: „Wer Tempo verliert, fällt erst zurück, und am Ende fällt er um.“ Köhler regte erneut eine „Agenda 2020“ an. Der Sozialstaat sei teuer und habe oft nicht den gewünschten Erfolg. Die öffentlichen Haushalte müssten umgestellt werden „vom Betreuen auf Ertüchtigen“.