Eintracht an der Weser

Bremens rot-grüne Koalition bilanziert ihr erstes Jahr. Akzente setze man bei „sozialem Zusammenhalt“ und „Nachhaltigkeit“ – zufrieden sei aber auch die Wirtschaft

Bremens rot-grüne Koalition ist zufrieden mit ihrem ersten Jahr. Das machten Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) am Freitag auf einer Pressekonferenz deutlich. Auch aus Unternehmerkreisen, betonte Böhrnsen, höre er „sehr viel Positives“ über die Bremer Entwicklung. Einen Schwerpunkt aber hat die neue Landesregierung beim Thema „sozialer Zusammenhalt“ gesetzt: „Das ist eine Veränderung gegenüber der großen Koalition“, so Böhrnsen, „und darauf bin ich stolz.“

Kostenloses Mittagessen in Kitas, drei Ganztagsschulen mehr, mehr Stellen in Sozialverwaltung und Kitas, Erhöhung der Mietobergrenzen – neun Spiegelstriche umfasst dieses Politikfeld in der rot-grünen Bilanz.

Für Linnert ist vor allem wichtig, dass die neue Koalition alle ihre Vorhaben auf „Nachhaltigkeit“ abklopft. Die Bäder seien finanziell saniert worden, das Weserkraftwerk sei ein wichtiges „Symbol“ für eine neue Energiepolitik, die Umweltzone habe man eingerichtet.

Eine Menge von „inneren Reformen“ beschäftigen den Senat, die die „Dienstleistungsqualität“ der öffentlichen Verwaltung stärken sollen. Auch in der Schulpolitik scheint sich kein wirklicher Konflikt anzubahnen: „Im wesentlichen Konsens“ sei das Zwei-Säulen-Modell, erklärte Linnert.

Mit Blick auf die Föderalismusreform äußerte man sich vorsichtig. Die Bereitschaft zur Unterstützung Bremens „ist groß“, sagte Böhrnsen. Mit der Zahl „eine bis 1,2 Milliarde Euro jedes Jahr“ sei die Kommission sogar konkret geworden – wie viele Jahre das Geld fließen könnte, blieb offen. „Selbst bei einer optimistischen Einschätzung ist klar“, sagte Linnert: „Der Sparkurs wird fortgesetzt werden müssen.“ KAWE