Weiter Schlammschlacht in Niedersachsen-SPD

Ex-Jungstar Swantje Hartmann tritt von Fraktionsämtern zurück – und attackiert den Parteichef Garrelt Duin

„Das Vertrauen zu ihr ist dahin“, sagt Niedersachsens SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner. Gerade haben seine Abgeordneten den am Dienstag angekündigten Rücktritt der Abgeordneten Swantje Hartmann von ihren Posten als Finanzexpertin und Mitglied des Fraktionsvorstandes als „überfällig und dringend geboten“ zur Kenntnis genommen. Deutlicher konnte die Rüge für die 35-jährige Parlamentarierin kaum ausfallen. Nur durch „nachgewiesene Teamfähigkeit“ könne sich der gefallene SPD-Jungstar wieder in der Fraktion hocharbeiten, sagte Jüttner. Als Hartmanns Nachfolgerin wurde Renate Geuter (55) nominiert.

Hartmann hatte kurz zuvor per Presse-Statement den Clinch weiter angeheizt. Die „öffentlichen Unterstellungen“ der Vorsitzenden der Parlamentarier aus dem SPD-Bezirk Weser-Ems, Johanne Modder, es gebe „konkrete Anhaltspunkte“, dass sie von veruntreuten SPD-Geldern ihres ehemaligen Lebensgefährten profitiert habe könnte, weise sie „entschieden von mir“, schrieb Hartmann. Sie wolle für das Verhalten des einstigen SPD-Geschäftsführers nicht „in Sippenhaft“ genommen werden, auch wenn sie seinerzeit mit ihm liiert war. In einem internen Bericht über Unregelmäßigen in der Parteikasse tauche ihr Name nicht auf, betonte Hartmann. Dagegen sehen die Weser-Emser Ungereimtheiten bei einer Partner-Bahncard 1. Klasse, Handy- und Hotelrechungen.

Hartmann attackierte gestern auch Garrelt Duin, Chef der Landespartei und des SPD-Bezirks Weser-Ems. Die „politische Verantwortung“ für Kassenprobleme im SPD-Bezirk könne „nur der Vorsitzende übernehmen und nicht die ehemalige Lebensgefährtin des Geschäftsführers“. Offenbar handele es sich nicht um eine „Affäre Hartmann“, sondern vielmehr um „ein nicht hinzunehmendes Organisationsverschulden des Vorsitzenden selbst“. ksc