Ruanda: Behörden prüfen Auslieferung

Mutmaßlicher Kriegsverbrecher aus der Zeit des Völkermordes am Frankfurter Flughafen festgenommen

FRANKFURT ap/afp ■ Nach der Verhaftung eines mutmaßlichen Kriegsverbrechers aus Ruanda prüfen die deutschen Behörden seine Auslieferung in das afrikanische Land. Insgesamt könne der Vorgang vier bis acht Wochen dauern, sagte Oberstaatsanwalt Volkmar Kallenbach am Mittwoch in Frankfurt am Main.

Neben dem Oberlandesgericht muss auch die Bundesregierung über die Auslieferung des 44-jährigen Callixte Mbarushimana entscheiden, weil es zwischen Deutschland und Ruanda kein Rechtshilfeabkommen gibt. Die ruandischen Behörden werfen ihm laut Staatsanwaltschaft Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Der Verdächtige bestreitet die Vorwürfe.

Mbarushimana wurde am Montag auf dem Frankfurter Flughafen festgenommen, als er nach St. Petersburg reisen wollte, und sitzt derzeit in Weiterstadt bei Darmstadt in Haft. In den kommenden Tagen entscheidet zunächst das Oberlandesgericht Frankfurt über die Haft, wie Kallenbach sagte. In vier Wochen könnte die eigentliche Entscheidung über die Auslieferung kommen. Schließlich müsse die Bundesregierung der Auslieferung zustimmen, was weitere drei Wochen dauere.

Mbarushimana arbeitete für das UN-Entwicklungsprogramm UNDP in Ruanda, als er 1994 Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben soll. Dabei soll er auch UNDP-Kollegen getötet haben. Der Hutu war bereits 2001 im Kosovo festgenommen worden, wo er ebenfalls für die Vereinten Nationen im Einsatz war. Das Internationale Strafgericht zum Völkermord in Ruanda stellte die Ermittlungen gegen ihn jedoch 2002 ein. Mbarushimana hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Bei den monatelangen Massakern radikaler Hutu-Milizen an der Minderheit der Tutsi und gemäßigten Hutus wurden im Jahr 1994 etwa 800.000 Menschen getötet.