: Armee am Parlament
Das öffentliche Rekrutengelöbnis der Bundeswehr am 20. Juli findet nun doch vor dem Berliner Reichstag statt
BERLIN taz ■ Rund 500 Bundeswehrrekruten werden am nächsten Sonntag ihr feierliches Gelöbnis nun doch vor dem Reichstag ablegen. Eigentlich hatte das Grünflächenamt in Berlin-Mitte seine Zustimmung verweigert – weil zu viele Veranstaltungen den Rasen beschädigen und die vom Verteidigungsministerium geforderte Absperrung zu weiträumig sei. Dagegen hatte Verteidigungsminister Franz Josef Jung protestiert, unterstützt von den Exministern Volker Rühe, Rupert Scholz und Rudolf Scharping. Die SPD hatte allerdings den Fehler bei Jung ausgemacht, der sich mit seinem Wunsch gleich an den Berliner Senat hätte wenden müssen.
Die Bundeswehr inszeniert an jedem 20. Juli – dem Tag von Stauffenbergs Hitler-Attentat – ein Rekrutengelöbnis. Normalerweise findet dies im Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministers, statt. Doch dort wird gerade das umstrittene Ehrenmal für gefallene Soldaten gebaut. Die Bundeswehr feiert sich nicht zum ersten Mal vor dem Reichstag. 2005 fand dort ein Großer Zapfenstreich anlässlich von 50 Jahren Bundeswehr statt.
Kritik kam von der Linkspartei. „Angesichts wachsender Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes versucht das Verteidigungsministerium, seiner Truppe mit Ehrenmal und einem Gelöbnis vor Reichstagskulisse wieder Legitimität zu verschaffen“, so der Linkspolitiker Paul Schäfer. In den letzten Jahren hatte die Bewegung „Gelöbnix“ gegen die öffentliche Rekrutenvereidigung protestiert. 2007 allerdings fiel die Anti-Gelöbnis-Demonstration aus. „Die Demo war nur noch Ritual“, erklärten die Organisatoren damals. SR
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