Sarkozy feiert mit Assad

Nach Gründung der Mittelmeerunion begeht Frankreichs Präsident den Nationalfeiertag mit vielen ausländischen Gästen. Im Militär gibt es Unmut

AUS PARIS DOROTHEA HAHN

„Frieden“ war das meist genutzte Stichwort bei der Gründung der Mittelmeerunion. Am Morgen danach versammelten sich am Montag die meisten Staats- und RegierungschefInnen ein zweites Mal. Dieses Mal zur Militärparade, die sie auf einer Ehrentribüne an der Place de la Concorde abnahmen.

Beim diesjährigen französischen Nationalfeiertag saß der syrische Diktator Baschar al-Assad in der ersten Reihe. Etwas hinter ihm waren Bundeskanzlerin Angela Merkel und der israelische Regierungschef Ehud Olmert platziert. Mehr als eine Stunde lang defilierten 4.000 französische und ausländische SoldatInnen vorbei. In der Luft wurden sie von 675 Militärflugzeugen und Hubschraubern begleitet. Erstmals marschierten auch UN-Blauhelmtruppen mit.

Ob der nie zuvor dagewesenen Zahl hochkarätiger Gäste auf seiner Ehrentribüne konnte Präsident Nicolas Sarkozy den Nationalfeiertag als Erfolg verbuchen. Auch das Publikum war in diesem Jahr besonders zahlreich vertreten. Viele ZuschauerInnen kamen ausdrücklich, um „ihre“ SoldatInnen zu unterstützen, jedoch nicht aus Sympathie für den Staatspräsidenten, der in Personalunion auch oberster Militärchef ist. Sarkozys im Juni veröffentlichtes militärisches „Weißbuch“ sieht radikale Einschnitte beim französischen Militär vor. In den nächsten Jahren will er dort 54.000 Stellen streichen. Das nehmen viele FranzösInnen ihrem Präsidenten übel.

Auch in der tiefen Provinz sorgt das „Weißbuch“ für Unmut. Sarkozy stellt die Militärreform als „Modernisierung“ vor. Doch in den Reihen der SoldatInnen wird sie als „Sparprogramm“ wahrgenommen. Erschwerend für die Beziehungen zwischen Armee und Präsident kommt hinzu, dass Sarkozy die Armee als „unprofessionell“ bezeichnet hat. Er reagierte mit dem von SoldatInnen als pauschal verstandenen Vorwurf auf einen schweren Unfall beim Tag der offenen Tür in einer Kaserne in Carcassonne im Juni. Dort verletzte ein Soldat bei einer Demonstration 17 Zuschauer mit Schüssen. Stunden später musste der Heeresschef seinen Hut nehmen. Seither herrscht derart schlechte Stimmung zwischen der Armee und dem Präsidenten, dass Sarkozy sich an diesem Sonntag genötigt sah, einen offenen Brief an die Soldaten zu schicken. „Ich schätze und ich bewundere Sie“, schrieb er.

Dennoch demonstrierten am Nationalfeiertag in zahlreichen Provinzstädten SoldatInnen und Bevölkerung gemeinsam gegen Sarkozys Weißbuch. Im ostfranzösischen Ort Mourmelon, wo das Militär jetzt noch Hauptarbeitgeber ist, war am 14. Juli ein Drittel der Bevölkerung gegen Sarkozys Militärplan auf den Beinen. An den Protesten beteiligen sich auch Lokalpolitiker der rechten UMP.

Auch die französischen Blauhelmsoldaten sind verunsichert. Sie mussten am Nationalfeiertag zu Füßen des Präsidenten jenes Staates defilieren, den sie für den schwersten Angriff auf ihre Reihen verantwortlich machen. Bei dem Attentat in Beirut 1983 kamen unter anderem 58 französische Soldaten ums Leben. Am Sonntag versuchte Sarkozy, seinen Gast al-Assad von dem Vorwurf reinzuwaschen, und machte den Iran als Drahtzieher verantwortlich. Expräsident Jacques Chirac sieht das anders. Er blieb wegen al-Assads Anwesenheit der Militärparade fern.

Bei der Parade spielten Militärkapellen erstmals auch Mittelmeerklänge. Eine musikalische Hommage an die am Vorabend nach fast vierstündigen Verhandlungen einstimmig von VertreterInnen von 43 Staaten verabschiedete Erklärung. Die Mittelmeerunion steht. Aber vieles bleibt offen, darunter so zentrale Fragen wie ihr Standort und ihre Finanzierung.