„Schutzbund“ verboten

LEIPZIG dpa ■ Das Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Schutzbund Deutschland“ ist rechtskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg zurück, teilte eine Sprecherin gestern mit. Diese war unter anderem mit einer „Wesensverwandtschaft des Vereins mit dem Nationalsozialismus“ begründet worden. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) hatte den Schutzbund Deutschland im Juli 2006 verboten. „Es ist gut, dass meine Verbotsverfügung nun endgültig rechtskräftig ist. Die Auseinandersetzung mit dem Extremismus wird unvermindert fortgesetzt“, erklärte er.