Japans Premier Fukuda tritt ab

TOKIO rtr/dpa/taz ■ Der japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda hat seinen Rücktritt angekündigt. Durch diesen Schritt solle das politische Patt im Land durchbrochen werden, sagte der Politiker am Montag. Unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse in den beiden Parlamentskammern haben ihm das Regieren erschwert. Mit ihrer Mehrheit im Oberhaus kann die Opposition Gesetzesvorhaben verzögern. Seit längerem wurde darüber spekuliert, dass der unpopuläre Regierungschef vor der spätestens im September 2009 anstehenden Parlamentswahl abgelöst werden könnte. Der jetzige Rücktritt bedeutet nicht zwangsläufig Neuwahlen. Seine Liberaldemokratische Partei (LDP) muss nun einen neuen Chef bestimmen und eine Vertrauensabstimmung im Unterhaus gewinnen, um weiterregieren zu können. Vor wenigen Wochen hatte Fukuda auf wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung reagiert und mehrere Ministerposten neu besetzt. Er sagte, er habe damit die Wirtschaft des Landes wieder voranbringen wollen. Er glaube jedoch, dass ein anderer diese Aufgabe besser erledigen könne als er. In Umfragen hatte der 72-Jährige zuletzt weniger als 30 Prozent Zustimmung erhalten. Fukuda hatte erst vor einem knappen Jahr Shinzo Abe als Regierungschef abgelöst. Im Unterschied zu diesem gelang ihm eine Entspannung des Verhältnisses mit China. HAN