Koalition in Kiew vor dem Aus

KIEW afp ■ In der Ukraine bahnt sich eine schwere Regierungskrise an. Die Partei von Präsident Wiktor Juschtschenko, Unsere Ukraine, entschied, die kaum ein Jahr alte Koalition mit dem Block von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko aufzukündigen. Unsere Ukraine reagierte damit auf Gesetze, die die Position des Präsidenten zu Gunsten der Regierung schwächen und eine Amtsenthebung erleichtern sollen. Juschtschenko drohte mit der Auflösung des Parlaments und vorgezogenen Neuwahlen. Mit Blick auf die Beschneidung seiner Befugnisse, die der Block Timoschenko gemeinsam mit der prorussischen Opposition beschlossen hatte, warf der Staatschef dem Parlament vor, einen „Staatsstreich“ zu planen. Seit dem knappen Wahlsieg der prowestlichen Kräfte am 30. September 2007 kam es immer wieder zum Kräftemessen zwischen Juschtschenko und Timoschenko, der Ambitionen auf das Amt des Staatsoberhauptes nachgesagt werden.