Der Polizei geht die Puste aus

Polizeipräsident Dieter Glietsch fordert Investitionen in Kommunikations- und Informationstechnik seiner Behörde. Mehr Personal sei hingegen nicht notwendig

Die Leistungsfähigkeit der Berliner Polizei ist nach Angaben ihres Präsidenten Dieter Glietsch mit dem derzeitigen Finanzbudget auf Dauer nicht zu erhalten: „Bereits seit zehn bis zwölf Jahren ist zu wenig investiert worden.“ Defizite gebe es bereits in der Ausstattung mit moderner Informations- und Kommunikationstechnik. Mehr vernetzte Arbeitsplätze mit Zugang zu allen polizeilichen Informationssystemen etwa könnten die Tätigkeit der Polizei erheblich beschleunigen. „Das hat auch mit Optimierungen im Personaleinsatz zu tun.“

Positiv wertete der Polizeipräsident, dass bereits angefangene wichtige Projekte nach den vorliegenden Haushaltsplänen des Senats auch in den kommenden Jahren fortgeführt werden könnten. So werde beispielsweise die begonnene Entwicklung eines speziellen Datenverarbeitungssystems abgeschlossen. Auch der Fahrzeugpark würde aller Voraussicht nach weiter modernisiert. Nach Angaben von Glietsch sollen im laufenden und kommenden Jahr insgesamt 20 Prozent der Polizeiautos ausgetauscht werden.

Mehr Personal fordert der Polizeipräsident dagegen nicht. „Solche Forderungen sind weder überzeugend zu begründen noch zu finanzieren“, sagte er. Rechne man den zusätzlichen Personalbedarf durch die besonderen Belastungen durch den Regierungssitz heraus, lasse sich Berlin ohne weiteres mit anderen Großstädten vergleichen. Es seien derzeit knapp 18.000 Vollzugsbeamte bei der Berliner Polizei tätig, rund 2.000 davon seien mit hauptstadtspezifischen Aufgaben betraut. „Mehr Polizei ist natürlich immer wünschenswert, aber kein Land kann das bezahlen“, sagte Glietsch. Das Ziel müsse vielmehr sein, das vorhandene Personal effizienter einzusetzen. Genau darum ginge es auch in der angestrebten Strukturreform. Dabei solle nicht etwa Personal eingespart, sondern verstärkt im Kernbereich der polizeilichen Tätigkeit – dem Vollzugsdienst – eingesetzt werden. Spätestens ab Juli werde daher eine Führungsebene wegfallen. „Eine Behörde ist umso leistungsfähiger im operativen Bereich, je weniger Hierarchie und Bürokratie sie hat“, begründete Glietsch die Pläne. Wie viele Beamte im künftigen Stab des Polizeipräsidenten noch tätig sein werden, konnte Glietsch nicht sagen. Details würden zurzeit erarbeitet. DPA