Weniger Wachstum

Minister Clement: Wirtschaft wächst langsamer, als Regierung gehofft hat. Zunahme 2003 unter 1,5 Prozent

BERLIN rtr ■ Die Bundesregierung steht vor einer deutlichen Absenkung ihrer Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf höchstens 1,1 nach bislang 1,5 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sagte gestern, die anstehende neue Wachstumsschätzung der Bundesregierung werde sich nicht außerhalb der Expertenschätzungen bewegen, die bei maximal 1,1 Prozent lägen.

Die Experten des Bundeswirtschaftsministeriums sind derzeit dabei, ihre Prognosen zur deutschen Wirtschaftsentwicklung auf Basis aktueller Daten zu überprüfen. Die neue Schätzung findet Eingang in den Jahreswirtschaftsbericht, der am 29. Januar im Kabinett verabschiedet werden soll. Die meisten Experten rechnen mit einer Absenkung der Regierungseinschätzung zum Wachstum, nachdem die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und viele Fachleute ihre Prognosen bereits deutlich reduziert hatten. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung prognistiziert nur noch einen Zuwachs des Bruttoinlandprodukts von 0,6 Prozent in 2003.

„Es wird niemanden wundern, dass unsere Daten sich nicht völlig außerhalb der Sachverständigendaten bewegen“, sagte Clement nach einer SPD-Klausurtagung. Allerdings rechne er damit, dass sich das weltweite Wachstum tendenziell verbessere. Dem stünden aber etliche Risiken gegenüber, zum Beispiel ein möglicher Irakkrieg. Die Zahl der Arbeitslosen dürfte nach Clements Einschätzung in diesem Jahr bei durchschnittlich 4,3 bis 4,2 Millionen liegen, also etwa auf dem Stand vom Dezember 2002. Es sei aber mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik möglich, in diesem Jahr noch unter die Marke von 4 Millionen zu kommen.

Bundesfinanzminister Eichel ergänzte mit Blick auf die Wachstumsschwäche in Deutschland, es werde erheblicher und zusätzlicher Anstrengungen bedürfen, damit Deutschland im laufenden Jahr wieder unter die europäische Obergrenze für das Staatsdefizit von 3 Prozent komme.