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Archiv-Artikel

Datenschutz bedroht wie nie zuvor

betr.: „Klassischer Datenschutz ist überholt“

Sven Gábor Janszky übersieht geflissentlich, dass Datenschutz mehr als ein individuelles Grundrecht ist. Er hat auch eine gesellschaftliche Dimension. Im so genannten Volkszählungsurteil argumentierte das Bundesverfassungsgericht sinngemäß: Bürgerinnen und Bürger, die nicht mehr wissen oder wissen können, was andere über sie wissen, sind nicht mehr souverän. Wer nicht mehr souverän ist, kann auch kein Souverän sein. Eine Demokratie ohne Souveräne aber ist undenkbar. So weit „Karlsruhe“. Der klassische Datenschutz ist daher mitnichten überholt, er ist vielmehr bedroht wie noch nie zuvor. PETRA PAU, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke