Protest gegen Krieg

Von vielen Seiten gegen eine Irak-Konfrontation: Friedensratschlag und Attac organisieren Demos, DGB warnt, Papst will Friedensstifter schicken

BERLIN epd/dpa ■ Friedensinitiativen bereiten europaweit Demos gegen einen Irakkrieg vor. Für den 15. Februar seien in Berlin und zwölf weiteren europäischen Hauptstädten Massenkundgebungen geplant, teilte der Bundesausschuss Friedensratschlag gestern mit. Mit einer Friedenstour durch 16 deutsche Städte wollen die Globalisierungsgegner von Attac für eine rege Beteiligung an der Anti-Kriegs-Demo in Berlin werben. „Nur ein breiter gesellschaftlicher Konsens kann den Krieg noch stoppen“, hieß es von Attac.

Vor „unkalkulierbaren Risiken“ eines Irakkriegs hat der DGB gewarnt. Eine militärische Intervention könne zu einer Destabilisierung des gesamten Nahen Ostens führen. Zudem trage die „ohnehin leidgeprüfte Zivilbevölkerung“ die Hauptlast eines Krieges. Die Auseinandersetzung mit Terrorismus und Massenvernichtungswaffen sei „Sache der Völkergemeinschaft“. Ein „globales Gewaltmonopol als Ultima Ratio“ dürfe nur von den UN beansprucht werden. Rot-Grün müsse im UN-Sicherheitsrat für eine friedliche Lösung werben.

Nach den Ermahnungen von Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) an den Kanzler hat Regierungssprecher Bela Anda ein Ende der Spekulationen um die Irak-Politik gefordert. Solange nicht klar sei, ob und worüber der Weltsicherheitsrat in der Irak-Frage überhaupt abstimme, verböten sich alle Spekulationen wie auch „Empfehlungen und Ermahnungen“, sagte Anda. Stolpe hatte den Kanzler als erstes Kabinettsmitglied vor den Folgen eines Abrückens vom Nein gegen den Irakkrieg gewarnt.

Die Grünen wollen einen Irakkrieg nach eigener Aussage um jeden Preis verhindern. Der Parteirat verabschiedete einstimmig eine Resolution, in der es heißt: „Wir lehnen den Krieg ab, und Deutschland wird sich daran nicht beteiligen.“ Es dürfe keinen Automatismus durch den Militäraufmarsch am Golf geben. Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte: „Wir betrachten uns als die Speerspitze der Friedensbewegung.“

Der Papst hat einen möglichen Militärangriff auf den Irak verurteilt. „Nein zum Krieg!“, sagte er gestern bei einem Diplomatenempfang im Vatikan: „Krieg bedeutet immer eine Niederlage für die Menschheit.“ Italienischen Presseberichten zufolge will der Papst einen hohen Kurienkardinal zu Friedensmissionen nach Bagdad und Washington schicken. Falls sich die Kriegsgefahr zuspitze, solle Kardinal Etchegaray mit Iraks Staatschef Saddam Hussein und US-Präsident George Bush sprechen.