hintergrund

Arbeit der OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nahm am 11. April 1995 in Tschetschenien ihre Arbeit auf. Das Mandat der sechsköpfigen Mission (seit Februar 2002 unter Leitung des finnischen Diplomaten Jorma Inki) umfasst unter anderem: Förderung der Einhaltung/Bewahrung der Menschenrechte sowie Dokumentation von Verstößen, Beobachtung von Wahlen, Teilnahme an der Erarbeitung einer Friedenslösung/Stabilisierung in Tschetschenien sowie Unterstützung von Hilfsorganisationen, vor allem bei der Lösung des Flüchtlingsproblems.

1995 und 1996 war die Mission an der Aushandlung eines Waffenstillstandes zwischen Russland und den tschetschenischen Rebellen maßgeblich beteiligt sowie an der Organisation der Präsidentenwahlen vom 27. Januar 1997. Als die Kampfhandlungen wieder massiv zunahmen, wurden die Mitarbeiter der OSZE am 16. Dezember 1998 nach Moskau evakuiert und setzen von dort aus ihre Tätigkeit fort. Am 15. Juni 2001 kehrte die Mission dann aber doch nach Tschetschenien zurück.

Am 31. Dezember 2002 weigerte sich Moskau das Mandat zu verlängern. Sollte die russische Seite nicht einlenken, wird die Mission am 21. März 2003 beendet.

Außer in Tschetschenien unterhält die OSZE derzeit insgesamt 16 Missionen in folgenden Ländern: Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien-Herzegowina, Georgien, (Rest-)Jugoslawien, Kasachstan, Kirgisistan, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Moldawien, Turkmenistan, Usbekistan sowie künftig auch wieder eine Beratungs- und Beobachtungsgruppe in Weißrussland. BO