Heides neue Hüte

Kabinettsumbildung in Kiel mit Superminister nach Berliner Vorbild. Grüner darf AKWs kontrollieren

Mit einer durchgreifenden Kabinettsreform will Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis Tatkraft demonstrieren. Die Details sollen heute in Kiel bekannt gegeben werden, die Grundzüge sind jedoch bereits klar. Danach will die Sozialdemokratin mit dem Faible für ungewöhnliche Hüte sich von zwei GenossInnen trennen: Finanz- und Energieminister Claus Möller sowie Landwirtschaftsministerin Ingrid Franzen werden aus dem rot-grünen Kabinett ausscheiden. Dadurch wird zugleich die Landesregierung von neun auf acht Mitglieder verkleinert.

Neuer Finanzminister soll Kultur-Staatsrat Ralf Stegner werden, der Energiebereich wird vermutlich aufgeteilt: Die Atomaufsicht darf künftig der grüne Umweltminister Klaus Müller führen, die Zuständigkeit für die erneuerbare Energien ist noch strittig. Bis gestern Abend verhandelten die Regierungspartner SPD und Grüne über diese Frage und einige andere Details.

Simonis möchte das im windigen Land zwischen den Meeren zukunftsträchtige Amt ihrem neuen starken Mann Bernd Rohwer (SPD) überlassen. Der Ressortchef für Wirtschaft und Verkehr erhält zudem den Bereich Arbeit aus dem Sozialministerium hinzu und würde so zum Superminister. Als Ausgleich soll Sozialministerin Heide Moser (auch SPD) die Zuständigkeiten für Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen erhalten und dadurch zur Verbraucherschutzministerin aufgewertet werden.

Mit dem Auswechseln alter Hüte im Kabinett macht Simonis zugleich ihren Anspruch auf die erneute Spitzenkandidatur bei den Landtagswahlen 2005 deutlich. sven-michael veit

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