: Arbeitspartei rutscht auf Platz drei
Umfragen sehen schwere Wahlniederlage der größten Knesset-Fraktion in Israel
JERUSALEM rtr/dpa ■ In Israel steht die Arbeitspartei mit ihrer kompromissbereiten Haltung im Konflikt mit den Palästinensern Umfragen zufolge vor einer schweren Wahlniederlage. Danach würde sie mit Amram Mizna an der Spitze nächste Woche ihre Position als größte Fraktion im Parlament verlieren und nur 18 Sitze erringen, berichteten Tageszeitungen. Damit könnte die Arbeitspartei erstmals in ihrer 50-jährigen Geschichte auf den dritten Platz in der Knesset rutschen. Derzeit liegt sie nur noch ein Mandat vor der Protestpartei Schinui, die die Zahl ihrer Sitze von 6 auf 17 fast verdreifachen konnte. Die regierende Likud-Partei des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Ariel Scharon baute ihren Vorsprung weiter aus und kann den Umfragen zufolge 34 der 120 Knesset-Sitze erobern.
Mizna hofft dennoch auf ein „starkes Ergebnis“ der Arbeitspartei. Es werde die Bedeutung der Alternative zeigen, die die Partei angesichts der katastrophalen Situation des Landes anzubieten habe, sagte er Radio Israel unter Hinweis auf sein Friedensprogramm. Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen wies er zurück. Nach Scharon waren auch gegen den Bürgermeister von Haifa Korruptionsvorwürfe in Zusammenhang mit einem Bauprojekt erhoben worden, die Mizna von sich weist.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
