CDU-CSU will an Raus Sessel ran

Unionsmehrheit bei Bundespräsidentenwahl 2004 möglich. Stoiber bevorzugt Frau

BERLIN ap/taz ■ Gut ein Jahr vor der Bundespräsidentenwahl macht die Union ihren Anspruch auf das höchste Staatsamt offensiv geltend. CSU-Chef Edmund Stoiber sprach sich am Wochenende dafür aus, eine Frau zu nominieren. Die FDP will offenbar einen eigenen Kandidaten nominieren.

Am 23. Mai 2004 kommt die Bundesversammlung in Berlin zusammen, um einen neuen Präsidenten zu wählen. Eine Vorentscheidung über die Mehrheitsverhältnisse in dem vom Bundestag und den Landtagen gebildeten Gremium haben gestern die Wahlen in Niedersachsen und Hessen ergeben. Durch die Siege in beiden Ländern erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass Union und FDP die absolute Mehrheit erzielen. „Es ist unser Ziel, den nächsten Bundespräsidenten zu stellen“, zitierte die Berliner Zeitung CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer. Der Respekt vor dem jetzigen Amtsinhaber Rau verbiete es jedoch, Namen zu nennen, fügte er hinzu. Stoiber sagte, er halte es „für sehr interessant, wenn CDU und CSU dafür eintreten, dass erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Frau das höchste Amt im Staate einnimmt“.

Spekulationen über mögliche Unionskandidatinnen gibt es bereits seit Wochen. Im Gespräch sind die thüringische Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski, ihre Amtskollegin aus Baden-Württemberg, Annette Schavan, und die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth. Aber auch CDU/CSU-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble und der thüringische Ministerpräsident Bernhard Vogel werden als mögliche Anwärter auf das höchste Staatsamt gehandelt.

In der SPD ist noch nicht geklärt, ob sie Johannes Rau für eine zweite Amtszeit nominieren will. Zwar hatte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder vor kurzem dafür ausgesprochen, Teile der Partei würden aber die Wahl einer Frau begrüßen.