Die Elbe wird nun doch vertieft

Baubeginn schon nächstes Jahr: Hamburg und der Bund sind zuversichtlich, die Ausbaggerung des Flusses zügig durchführen zu können. Die Einigung mit Niedersachsen sei so gut wie unterschriftsreif

VON SVEN-MICHAEL VEIT

Im kommenden Jahr wird die Elbe erneut ausgebaggert. „Ich gehe von einem Baubeginn noch im Jahr 2009 aus“, hat Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (CDU) jetzt vor Journalisten seinen Zeitplan bekräftigt. Skeptische Stimmen aus der niedersächsischen Landespolitik nehme er zwar „sehr ernst“, sagte Gedaschko. Dennoch gehe er davon aus, dass die schwarz-gelbe Landesregierung im Nachbarland ihre Zustimmung zur Fahrrinnenanpassung der Unterelbe rechtzeitig erteilen werde. Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) und CDU-Fraktionschef David MacAllister hingegen hatten am Montag nach einem Treffen mit Gedaschko „Zweifel“ erkennen lassen, dass alle Probleme bis nächstes Jahr ausgeräumt werden könnten.

„Der springende Punkt“ ist nach Ansicht des Senators die Belastbarkeit von Vereinbarungen zur Deichsicherheit an der Unterelbe, über die Hamburg mit den zuständigen Deichverbänden und Landräten weitgehende Einigkeit erzielt habe. Nach Klärung einiger Details werde eine vertraglich fixierte Zustimmung „bis zum 20. November erfolgen können“, sagt Heinrich Reincke, Sonderbeauftragter für die Elbvertiefung in der Hamburger Senatskanzlei.

Nach Protesten aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein war das erste Planfeststellungsverfahren gestoppt worden. Die Unterlagen für das ergänzte Verfahren liegen seit Montag öffentlich aus. Die Elbe soll ausgebaggert werden, damit Containerschiffe mit einem Tiefgang von 14,50 Metern tideunabhängig nach Hamburg gelangen. Dagegen sträubte sich vor allem Niedersachsen aus Angst um die Sicherheit der Elbdeiche.

Diese Sorgen seien „berechtigt“, sagt nun Gedaschko, deshalb hätten Hamburg und der offizielle Projektträger, das Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) des Bundes, „hier nachgebessert“. Das von Niedersachsen geforderte Tempolimit für große Schiffe vor Cuxhaven und der Bau von mehreren so genannten Unterwasserstacks, die den Flächenverlust vor den Deichen verhindern sollen, „sind kein Problem mehr“, versichert auch Jörg Oellerich vom WSA.

Von eminenter Bedeutung sei zudem die vereinbarte „Flurbereinigung“: Die Deichverbände –und damit das Land Niedersachsen – übernehmen die Hoheit über die Deiche am Nebenfluss Oste vom Bund, der dafür die Deichpflege an der gesamten Unterelbe übernimmt und für die Schäden der vorigen Elbvertiefung von 1999 aufkommt.

Im Ergebnis würde Niedersachsen Geld für den Deichunterhalt sparen, für den Bund und Hamburg käme die Ausbaggerung der Unterelbe hingegen deutlich teurer. Aus den einst veranschlagten 330 Millionen Euro würden wohl „eher 360 Millionen“, schätzt Oellerich. Davon hätte die Hansestadt 30 Prozent zu tragen.

Das müsse es Hamburg und seinem Hafen wert sein, lässt Gedaschko durchblicken. Wenn jetzt alles nach Plan verliefe, wozu auch „sicherlich mehrere Klagen von Anwohnern und Umweltverbänden vor den Gerichten“ gehörten, sagt er, könnte die Ausbaggerung Mitte 2011 abgeschlossen werden. Das wäre fast zwei Jahre später als ursprünglich von Hamburg geplant.

Die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern „hätte besser sein können“, so Gedaschkos „selbstkritisches Eingeständnis“. Seit Mai erst ist der 49-Jährige Wirtschaftssenator, bis Ende 2006 noch saß er als Landrat im niedersächsischen Landkreis Harburg den Hamburgern am Verhandlungstisch gegenüber. Nun aber sei es für Hamburg an der Zeit, „durch Taten zu beweisen, dass eine faire Kooperation gewollt ist“.