Afrika hat eigenen Sicherheitsrat

Die Afrikanische Union einigt sich auf die Bildung eines eigenen Friedens- und Sicherheitsrats, der Interventionen in afrikanischen Ländern beschließen kann. Einen Krieg gegen den Irak lehnen Afrikas Staats- und Regierungschefs ab

ADDIS ABEBA epd/dpa ■ Mit einem Aufruf zur friedlichen Lösung des Irakkonflikts ist gestern ein Sondergipfel der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zu Ende gegangen. Ein Krieg müsse auf jeden Fall verhindert werden, sagte der AU-Vorsitzende und südafrikanische Präsident Thabo Mbeki. In einer gemeinsamen Irak-Erklärung bekundeten die 34 teilnehmenden afrikanischen Staats- und Regierungschefs dem UN-Sicherheitsrat ihre Unterstützung. Jegliches Vorgehen gegen den Irak könne nur durch die UNO beschlossen werden. Ein Krieg würde den gesamten Mittleren Osten destabilisieren und dramatische Konsequenzen für die Wirtschaft in ganz Afrika haben.

Zur Lösung von Konflikten in Afrika riefen Mbeki und andere Staatschefs zur raschen Bildung des geplanten afrikanischen Friedens- und Sicherheitsrats auf, der den UN-Sicherheitsrat zum Vorbild hat. Das entsprechende Protokoll wurde aber bisher lediglich von Algerien ratifiziert. Wie Teilnehmer nach einer Sitzung hinter verschlossenen Türen erklärten, soll der neue Sicherheitsrat mit Interventionsmacht jederzeit eigenmächtig vom AU-Vorsitzenden einberufen werden können. Der Rat soll unter bestimmten Bedingungen Interventionen in einzelnen Ländern beschließen können. Mbeki hatte gefordert, dass der Sicherheitsrat noch vor Juli zum ersten Mal tagen soll.

Der Afrika-Gipfel unterstützte auch das umstrittene, von Frankreich vermittelte Friedensabkommen zur Elfenbeinküste. Es könnten allerdings Änderungen nötig sein, hieß es. Details wurden nicht bekannt. Das Abkommen, das den Rebellen eine Beteiligung an der Regierung einräumt, wird von großen Teilen der Bevölkerung der Elfenbeinküste abgelehnt. Der Präsident des westafrikanischen Landes, Laurent Gbagbo, nahm an dem AU-Gipfel nicht teil.

Der Sondergipfel, an dem unter anderem auch Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi und Simbabwes Präsident Robert Mugabe teilnahmen, ging vorzeitig zu Ende. Die Finanzkrise der Afrikanischen Union soll auf dem nächsten ordentlichen Gipfel später im Jahr in Mosambik beraten werden, berichtete der UN-Informationsdienst Irin.

Die Afrikanische Union mit 53 Mitgliedsländern entstand im Juli 2002 als Nachfolgerin der oft als ineffektiv kritisierten Organisation für Afrikanische Einheit (OAU). Nach dem Vorbild der EU soll sie ein gemeinsames afrikanisches Parlament, einen Gerichtshof und eine Zentralbank schaffen.