Linke: Rüffel statt Rüge für Sarrazin

Ein Rüffel statt Rücktrittsforderung an Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD), stärkere Bezirke und die Finanzkrise haben am Samstag den Landesparteitag der Linken beschäftigt. Der Antrag, Sarrazin wegen nicht hinzunehmender Äußerungen zum Rücktritt aufzufordern, wurde abgelehnt, beschlossen lediglich eine milde „Zurückweisung“ seiner Ausfälle. Unterhaltsamer Höhepunkt des Treffens war die Überzeugung eines Delegierten, „dass Sarrazin das Ende der Legislaturperiode nicht erleben sollte, äh … als Finanzsenator nicht.“ Ein politisches Bezirksamt, in dem eine Koalition alle Stadträte stellt und nicht nach Proporz verteilt wird, nannte die Partei „sinnvoll“, ohne es zu fordern. Sie verlangte eine Aufwertung der Bezirke. Um diesen Preis scheint die Linke dafür offen zu sein, das von der SPD bevorzugte Proporzmodell beizubehalten. Wirtschaftssenator Harald Wolf forderte vom Bund ein Konjunkturprogramm und lehnte es ab, dass Berlin Steuerausfälle nachspart: „Das wäre wie der Wettlauf zwischen Hase und Igel, und den könnten wir nur verlieren.“ STA