Ministerin will Abbau aussetzen

Niedersachsens Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) hält angesichts der hohen Belastung der Landesschulbehörde ein Aussetzen des Personalabbaus für sinnvoll. „Ich würde das als hilfreich empfinden“, sagte sie am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Entscheidung darüber muss der Landtag treffen. Die Ministerin kündigte an, die Aufgaben der verkleinerten Landesschulbehörde neu zu planen. Vor den Sommerferien 2009 solle ein Konzept vorliegen und bis dahin der Stellenabbau auf Eis gelegt werden.

Bei der eigenverantwortlichen Schule, die vor einem Jahr eingeführt wurde, gebe es „Nachsteuerungsbedarf“, so die Ministerin. Mit der Einführung sollten indes eigentlich Aufgaben von der Landesschulbehörde wegfallen, in der seit dem Jahr 2005 Stellen abgebaut werden. Da es bei der selbstständigen Verwaltung der Schulen aber noch in einigen Bereichen hakt, sind die Aufgaben für die Behörde aus Sicht des CDU-Bildungsexperten Karl-Heinz Klare eher noch gewachsen.

„Für mich ist es nachvollziehbar, dass in der Schulbehörde Unsicherheit herrscht“, sagte Heister-Neumann nun. „Dies ist die zwangsläufige Folge des Anpassungsbedarfs nach zahlreichen richtigen und wichtigen Schulreformmaßnahmen.“ Eine schnelle Abhilfe für die Belastung könne es nicht geben. Oberste Priorität bei den Aufgaben habe die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung. DPA