Schlichten statt Richten

Für kleinere Streitigkeiten gibt es in Oldenburg eine ehrenamtliche Schiedsleute – schon seit 1879

taz ■ Zoff mit dem Nachbarn? Ärger wegen eines Unfalls? Es muss nicht gleich das Gericht sein. Für kleinere Streitigkeiten und Straftaten gibt es in Oldenburg eine städtische Schiedsstelle. Drei so genannte Schiedsleute geben dort Hilfestellung bei einer gütlichen Einigung ganz ohne Anwalt und Richter.

„Die Zivilgerichte werden allzu häufig in Bagatellsachen in Anspruch genommen“, sagt Christine Maaß, Sprecherin der Stadt Oldenburg. Offensichtlich nicht erst seit Kurzem: Die Preußische Schiedsmannsordnung, die dem Oberbürgermeister das Recht zusprach, Schiedsmänner zu ernennen, entstand 1879. Heute liegt die fachliche Dienstaufsicht über die Schiedstelle beim Amtsgericht, ernannt werden die ehrenamtlich tätigen Schiedsleute jedoch nach wie vor von der Stadt.

200 ausgiebige Beratungen führten die SchlichterInnen in den letzten zehn Jahren durch, Tendenz leicht steigend. Hinzu kommt eine große Zahl an telefonischen Anfragen und Ratschlägen. Etwa die Hälfte der verhandelten Streitfälle, so die Erfahrung in der Hunte-Stadt, lassen sich außergerichtlich regeln.

Wie bei einer Mediation endet auch der Schiedsprozess übrigens mit einer Vereinbarung, die von beiden Parteien unterzeichnet wird. Die ist zur Not auch gerichtlich vollstreckbar.

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Schiedsamt OL: ☎ 0441 - 235-21 04