Defizite in der Musikschule

Kritik des Rechnungshofes: Der Eigenbetrieb wird vom Kulturressort nicht geführt

taz ■ Auf acht von 170 Seiten befasst sich der Rechnungshof mit der Musikschule Bremen, seit 1998 ein „Eigenbetrieb“ unter der Regie des Kultursenators – theoretisch. Im Jahre 1991, erinnert der Rechnungshof, hatte die landeseigene Firma Kulturmanagement Bremen (kmb) für das Kulturressort ein „Betriebskonzept“ für die Musikschule gemacht. Das wurde bis heute nicht umgesetzt – auch der Rechnungshof hält dieses Konzept für unrealistisch und unangemessen. So sollte die Zahl der Schüler der Musikschule verdoppelt werden, ohne die Zahl der Lehrkräfte zu erhöhen. Die kmb hatte vorgeschlagen, durch Besetzung von festen Stellen mit Honorarkräften Geld zu sparen. Das, sagt der Rechnungshof, geht aus arbeitsrechtlichen Gründen nicht.

Ein „Eigenbetrieb“ wird geführt vom Eigenbetriebsausschuss – theoretisch. Der tagt aber meist nicht. Die Wirtschaftspläne beschloss er bisher gegen Ende des jeweiligen Jahres. Eigentlich sollten 2002 die Teilnehmer-Beiträge erhöht werden, aber der Ausschuss tagte nicht rechtzeitig.

Der Rechnungshof wundert sich weiter. Zwar seien die Musiklehrer keine „Lehrer“ im dienstrechtlichen Sinne, aber sie hätten 60 unterrichtsfreie Tage im Jahr und Alters-Reduzierungen wie die Lehrer. Und die Musikschule nutzt Investitionszuschüsse für Personalkosten. Der Rechnungshof: „Das verstößt gegen das Regelwerk.“ kawe