„Bild“-Story schockt Swantje Hartmann

Boulevard-Blatt spricht von einer angeblich bevorstehenden Pfändung der Diäten der SPD-Landtagsabgeordneten

Swantja Hartmann ist geschockt. Das merken Anrufer, die an diesem Dienstagmorgen nach einer Geschichte in der hannoverschen Bild-Ausgabe fragen. „Von vorne bis hinten erlogen“, sagt die in den Strudel einer Finanzaffäre in der Niedersachsen-SPD geratene Landtagsabgeordnete nur.

„SPD-Politikerin Hartmann – Pfändungsbeschluss für ihre Diäten“, schlagzeilte das Boulevard-Blatt. Und tischte einen „Insider“ auf, der erzählt, das Finanzamt Delmenhorst, Hartmanns Wohnsitz, habe Landtagspräsident Hermann Dinkla (CDU) einen „Bescheid“ zugestellt – mit der Begründung „Steuerschulden“. Weiterhin erklärt da ein angeblicher „Mitarbeiter des Finanzamtes Delmenhorst“, dass der Brief inzwischen beim Landtag eingegangen sein müsse.

Ein Landtagssprecher sagte der taz, ein solches Schreiben des Finanzamts sei ihm nicht bekannt. Und in der Delmenhorster Behörde selbst, deren Mitarbeiter das Steuergeheimnis gebrochen haben soll, war man ebenfalls wenig erfreut über die Berichterstattung.

Am späten Nachmittag wies Hartmann die Unterstellungen dann schriftlich zurück. Eine Pfändung ihrer Landtagsdiäten – 5.595 Euro monatlich – stehe keineswegs „unmittelbar bevor“, es gebe „keine Steuerrückstände beim Finanzamt Delmenhorst“. Sie behalte sich „alle rechtlichen Schritte wegen Behauptungen dieser Art“ vor.

Die 35-jährige Hartmann war im Zusammenhang mit einer Finanzaffäre um ihren Ex-Freund, einen früheren SPD-Geschäftsführer in die Kritik geraten. Angeblich soll sie eine Partner-Bahncard 1. Klasse und ein Handy auf Kosten der Partei genutzt haben. Auf Druck von SPD-Landeschef Garrelt Duin hatte sie den Vize-Posten in der Landespartei aufgeben müssen. Kurz darauf verlor sie ihre Position als Finanzexpertin der Landtagsfraktion. Hartmann sprach von einer „Hetzjagd“ gegen sie. Gleichzeitig hat sie eingeräumt, früher in einer finanziellen Notlage gewesen zu sein. KSC