Deutscher droht Terror an

Der mutmaßliche deutsche Terrorist Eric Breininger kündigt in einem Video Anschläge in Deutschland an

BERLIN taz ■ Inmitten der neu aufgeflammten Debatte über den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr, hat der mutmaßliche deutsche Terrorist Eric Breininger Deutschland mit Anschlägen gedroht. Am Dienstag veröffentlichte eine Website, die regelmäßig Inhalte der Islamischen Jihad Union verbreitet, ein Video, auf dem Breininger rund sechs Minuten zu sehen ist.

Breiniger wird dem Umfeld der Sauerland-Gruppe zugerechnet, deren Anschlagsplanungen vor rund einem Jahr vereitelt werden konnte. Vor vier Wochen hatte das Bundeskriminalamt eine öffentliche Fahndung nach Breininger eingeleitet, weil es vermutete, er sei gemeinsam mit einem Freund auf dem Weg nach Deutschland. Am Wochenende hatte das BKA diese Bedenken jedoch widerrufen.

Im Video, das der taz vorliegt, sagt Breininger, er befinde sich in Afghanistan und plane selbst keine Anschläge. Solange aber die Bundeswehr in Afghanistan und Usbekistan eingesetzt werde, „hat Deutschland mit Anschlägen zu rechnen“, so Breiniger. „Das deutsche Volk muss sich an seine eigene Regierung wenden, wenn sie in Deutschland von Angriffen von Muslimen verschont bleiben wollen.“

Zu Beginn des Videos nimmt Breiniger auch Bezug auf die spektakuläre Festnahme zweier Terrorverdächtiger vor zwei Wochen am Kölner Flughafen – Indizien dafür, dass das Video erst vor kurzem gedreht wurde. Nach Ansicht des Islamwissenschaftlers Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik dürfte erst die öffentliche Fahndung Breiniger zu der Videoaufzeichnung bewogen haben. „Breiniger hat die Gelegenheit, mit einem simplen Video maximale Aufmerksamkeit zu erzielen“, so Steinberg zur taz. „Und erst der Fahndungsaufruf hat ihm diese Möglichkeit verschafft“.

Nach dem Anschlag auf deutsche Soldaten in Afghanistan diskutieren Politiker unterdessen verstärkt über den Bundeswehreinsatz. So forderte der designierte Grünen-Chef Cem Özdemir eine Erklärung von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte, der Raum Kundus habe sich mittlerweile zu einem „kritischen sicherheitspolitischen Bereich“ entwickelt.

Derweil wurde ein erster Verdächtiger festgenommen. Nach Angaben des Gouverneurs Engineer Mohammad Omar handelt es sich um einen Kommandeur der radikalislamischen Gruppe Hisb-i-Islami. Die Gruppe arbeitet in Teilen Afghanistans mit den Taliban zusammen. Die Taliban hatten sich unmittelbar nach dem Anschlag der Tat bekannt. VEIT MEDICK