Schritte zu Afrikas Wirtschaftsunion

Bislang haben sich die Länder des östlichen und südlichen Afrika in konkurrierenden Wirtschaftsblöcken zusammengeschlossen. Jetzt beraten sie über die Verschmelzung

KASESE taz ■ Die Staats- und Regierungschefs halb Afrikas sind gestern in Ugandas Hauptstadt Kampala zusammengekommen, um über konkrete Schritte zur Schaffung einer afrikanischen Wirtschaftsunion zu beraten. Auf dem historischen Gipfel wollten 26 Länder – von Libyen bis Südafrika – eine Erklärung verabschieden, dass sie die drei bisher miteinander konkurrierenden Wirtschaftsblöcke des östlichen und südlichen Afrika perspektivisch zu einer einzigen Freihandelszone zusammenschließen wollen.

Der Gipfel vereint die Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC), bestehend aus Südafrika und den anderen Staaten des südlichen Afrika, die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC), aus Kenia, Uganda, Tansania, Ruanda und Burundi, sowie den Gemeinsamen Markt des Östlichen und Südlichen Afrika (Comesa), der von Libyen und Ägypten über fast alle zentral- und ostafrikanischen Länder bis hinunter nach Simbabwe reicht.

Viele Länder dieser Hälfte Afrikas gehören gleichzeitig zu zwei von diesen drei Wirtschaftsblöcken, die aber jeweils unterschiedliche und teilweise widersprüchliche Ansätze zur politischen Zusammenarbeit und zur Förderung des regionalen Handels verfolgen. So ist die Demokratische Republik Kongo sowohl Mitglied von SADC als auch von Comesa, wendet aber die Comesa-Bestimmungen zum Abbau von Zollschranken nicht an und betreibt gleichzeitig einen regen Handel mit den Staaten Ostafrikas in der EAC, von deren Zollunion sie jedoch ausgeschlossen ist.

Die meisten Länder des östlichen und südlichen Afrika sind zu ihrem Außenhandel aus geografischen Gründen aufeinander angewiesen. Als am dringendsten zu erreichendes Ziel nannten die Staatschefs in Kampala gestern eine verstärkte Zusammenarbeit beim Ausbau grenzüberschreitender Verkehrswege und Stromnetze.

Einen konkreten Zeitplan für die anvisierte Freihandelszone gebe es bislang nicht, erklärte ein Vertreter des ugandischen Handelsministeriums der taz. Der Gipfel bedeute aber eine politische Verpflichtung der 26 Länder. Sie wollten sich nicht mehr das Leben dadurch schwer machen, dass sie unterschiedlichen Blöcken angehören. Eine große gemeinsame Freihandelszone bedeute auch, dass einzelne Regierungen in Zukunft nicht mehr mit jedem Nachbarland einzeln reden müssten, um die Zusammenarbeit zu verbessern.

Zugleich treibt jeder der bestehenden Wirtschaftsblöcke bereits die eigene Integration voran. So findet diese Woche im westugandischen Kasese ein Treffen zwischen Vertretern Ugandas und Kongos statt, das dazu dienen soll, den Handel zwischen beiden Ländern zu entbürokratisieren. Im Rahmen des vom gemeinsamen Markt Comesa mit Hilfe der britischen Regierung aufgebauten Handelsprojekts Trading for Peace wird ein vereinfachtes Zollverfahren für den kleinen Grenzverkehr eingeführt, der große Teile dieses meist informellen Handels von allen Zöllen befreien soll. Das sogenannte Simplied Trading Regime wird bereits zwischen Kongo und Ruanda, Burundi und Sambia aufgebaut.

DOMINIC JOHNSON