Engelmann zum Schwuso-Chef gekürt

Der Bremer SPD-Bürgerschaftsabgeordnete bedauert, dass keine Frau im Vorstand mitarbeitet

taz ■ Die Schwusos (Lesben und Schwule in der SPD) haben sich auf einer „Bundeskonferenz“ am Wochenende in Bremen einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der Bremer Bürgerschaftsabgeordnete Michael Engelmann als Bundesvorsitzender in seinem Amt bestätigt – und zwar „ohne Gegenstimmen“, wie er in einer Pressemitteilung stolz kundtut. Engelmann hatte das Amt bereits seit November 2002 kommissarisch ausgeübt.

„Wir haben im Vorstand eine gute Mischung aus alten Hasen und jugendlichem Elan“, lobte der Chef-Schwuso seinen Verband. Leider sei es den Schwusos aber nicht gelungen, eine Frau für die Vorstandsarbeit zu gewinnen, bedauerte Engelmann.

Eröffnet hatte die Bundeskonferenz Bremens Sozialsenatorin Karin Röpke (SPD), die „die Wichtigkeit der Schwusos und ihrer Arbeit“ betonte und den Delegierten darüber berichtete, welche schwulen- und lesbenpolitischen Fortschritte in Bremen erzielt werden konnten. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz grüßte die Delegierten ebenso brav aus der Ferne per Fax wie die drei Minister-Genossinnen Renate Schmidt (Familie), Ulla Schmidt (Gesundheit) und Brigitte Zypries (Justiz).

Neben den Wahlen hätten die Delegierten „ein umfangreiches Antragsvolumen zu bearbeiten“ gehabt, berichtet Engelmann weiter. Auf große Zustimmung seien die Forderungen nach der raschen Umsetzung eines Antidiskriminierungsgesetzes gestoßen, ebenso wie der Wunsch nach einem „Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz“, in dem insbesondere Anpassungen im Erbschaftssteuer- und Sozialversicherungsrecht vorzunehmen seien. Auch ein Adoptionsrecht für Paare in eingetragen Lebenspartnerschaften wurde verlangt. Außerdem forderte die Bundeskonferenz die Bundesregierung auf, die Einrichtung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung zügig voran zu treiben und die Stiftung mit 15 Millionen Euro auszustatten. Weitere Anträge befassten sich mit der Stärkung der Opferhilfen bei „anti-lesbischer und anti-schwuler Gewalt“. jox