Ein-Euro-Hürde

GAL wirft Sozialbehörde vor, die Wirkung des Programms für Sozialhilfe-Empfänger schönzureden

Die GAL hat gestern die Luft aus den Erfolgszahlen der Sozialbehörde über den angeblichen Erfolg des Ein-Euro-Programms für Sozialhilfe-Empfänger gelassen. Die Behörde hatte vermeldet, 43 Prozent der Teilnehmer hätten das Programm „mit einer positiven Anschlussperspektive beendet“. Ein weniger summarischer Blick auf die Zahlen veranlasste den GAL-Abgeordneten Jens Kerstan zu dem Vorwurf, die Behörde betreibe „Schönfärberei“.

Bis Ende September voriges Jahres haben 3.667 Menschen an dem 2002 gestarteten Ein-Euro-Programm teilgenommen. Dabei werden erwerbsfähigen Sozialhilfe-Empfängern Arbeitsgelegenheiten angeboten, verbunden mit einer Qualifizierung und Hilfe bei der Jobsuche. Wer das Angebot ablehnt, dem wird die Sozialhilfe gekürzt oder gestrichen. Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) will auf diese Weise ihr Prinzip „Fördern und Fordern“ verwirklichen.

Nach Auskunft ihrer Behörde haben 31 Prozent der Teilnehmer das Programm abgebrochen, weitere 25 Prozent brachen es mit einer stichhaltigen Begründung ab. Zwei Prozent nahmen nach Abschluss des Programms an einer Aus- oder Fortbildung teil. Fünf Prozent fanden einen regulären Job. 36 Prozent rutschten in eine öffentlich geförderte Beschäftigung.

„Früher hat die CDU die Aneinanderreihung von öffentlichen Beschäftigungszahlen scharf kritisiert, heute bastelt sie sich damit dubiose Erfolgszahlen“, stellte Kerstan fest. Das Ein-Euro-Programm sei „nur eine sinnlose Hürde, die überwunden werden muss, um überhaupt in eine Beschäftigungsmaßnahme zu gelangen“. GERNOT KNÖDLER