Verkürzte Aufarbeitung

Die Berliner Vereinigung „Gegen Vergessen Für Demokratie e.V.“ hat die vom Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossene Mittelkürzung der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur kritisiert. Gerade im Jahr des Erinnerns an die Arbeiteraufstände vom Juni 1953 sei dieser Einschnitt „ein fatales Signal“, sagte der Vereinsvorsitzende Hans Koschnick am Dienstag. Nach Angaben der Stiftung soll der Bundeszuschuss in diesem Jahr nur 3,7 Millionen Euro statt der ursprünglich geplanten 4,1 Millionen Euro betragen. Die notwendige Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit dürfe nicht der Haushaltskonsolidierung zum Opfer fallen, so Koschnick weiter. Mit der Kürzung müssten die in diesem Jahr von der Stiftung geplanten Projekte Einbußen von 10 bis 15 Prozent hinnehmen, erklärte Vorstandsvorsitzender Rainer Eppelmann. Nach Angaben eines Stiftungssprechers habe dieser unterdessen in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages gefordert, „die Entscheidung noch einmal zu überdenken“. EPD