die anderen über angekündigte neuwahlen in israel

Der Tages-Anzeiger aus Zürich meint: Wenig bemerkenswert ist, was die Außenministerin Tzipi Livni im Amt erreicht hat. Die Verhandlungen mit den Palästinensern sind unter ihrer Ägide keinen Schritt vorangekommen. Viele, die den Glauben an eine Lösung dennoch nicht aufgegeben haben, fürchten Neuwahlen. Denn die werden höchst wahrscheinlich den Rechtsnationalisten Benjamin Netanjahu ins Amt hieven. Der sagt klar, er werde kein Territorium aufgeben. Die trostlose Realität aber ist, dass es bis heute nur einen graduellen Unterschied machte, wer die Mehrheit inne hatte. So besehen wäre ein Netanjahu einfach das ehrliche Abbild der Verhältnisse.

Der britische Daily Telegraph schreibt: In Israel hängt die Regierung von Interessengruppen ab, die politische Parteien geworden sind und den legislativen Prozess in fataler Weise aufgesplittert haben. Israel braucht angesichts existenzieller Bedrohungen durch den Iran und der Notwendigkeit, den aufreibenden Palästina-Konflikt zu lösen, eine entschlossene Regierung und keine, die durch von Eigeninteressen diktierte Forderungen von Koalitionspartnern behindert wird. Um das zu erreichen, können die Israelis entweder auf einen charismatischen Politiker warten, der die große Mehrheit im Land vereint, oder ein Wahlsystem ändern, das fast ein Garant von Spaltung und Stillstand ist.