Feiern statt bluten

Linkes buntes Bündnis unter dem Dach des Regenbogen verabschiedet Wahlplattform als Alternative zu Rot-Grün

Für einen „grundlegenden Politikwechsel“ in Hamburg tritt der „Regenbogen – Für eine neue Linke“ bei der Bürgerschaftswahl am 29. Februar an. Auf einer Mitgliederversammlung wurde gestern das Selbstverständnis der Wählervereinigung als „linke Alternative“ zu Schwarz-Schill und zu Rot-Grün bekräftigt. „Wir sollen bluten“, derweil „die Reichen feiern“, analysiert eine acht Seiten umfassende „Wahlplattform“ den gegenwärtigen Zustand, den es zu ändern gelte. Dabei sieht das Bündnis sich ausdrücklich als „Sprachrohr der außerparlamentarischen Opposition in der Bürgerschaft“.

Vordringlich sei, so Norbert Hackbusch vom Vorstand des Regenbogen, „die Mentalität des Lagerwahlkampfes in den Köpfen aufzubrechen“. Eine Regierung aus SPD und Grünen sei „keine strukturelle Alternative“ zu einer Rechts-Koalition: „Ein rot-grüner Senat wird nicht das ‚kleinere Übel‘ sein“, heißt es in der Wahlplattform.

Der Regenbogen hatte sich 1999 von der GAL abgespalten und war mit fünf Abgeordneten zweieinhalb Jahre in der Bürgerschaft vertreten. Bei der Wahl im September 2001 wurde er mit 1,7 Prozent zur größten Splitterpartei Hamburgs. Mit Unterstützung von PDS und DKP, die nicht zur Wahl antreten werden, sowie anderer linker Gruppen soll nun unter dem „Mantel“ Regenbogen eine „offene Liste linker Kräfte“ kandidieren.

Diese soll am 24. Januar aufgestellt werden. Nachdem mehrere frühere Regenbogen-Abgeordnete bereits abgewunken haben, steht noch keinE SpitzenkandidatIn fest. sven-michael veit