Konkurrenzofen

Opposition befürchtet, dass Altholz-Verbrennungsanlage ohnehin schwach ausgelasteten Müllöfen schaden könnte

Die geplante Altholz-Verbrennungsanlage neben der Müllverbrennungsanlage Borsigstraße (MVB) könnte zu einer unerwünschten Konkurrenz für die schwach ausgelasteten Müllöfen der Hamburger Stadtreinigung (HSR) werden. Darauf hat die GAL-Bürgerschaftsabgeordnete Antje Möller gestern Abend im Umweltausschuss hingewiesen. Umweltsenator Peter Rehaag (Paro) wies darauf hin, dass es nicht in seiner Macht stehe, die Anlage zu verhindern, sofern sie die im Bundesimmissionsschutzgesetz geforderten Grenzwerte einhalte. Den Anreiz für den Vattenfall-Konzern, die Anlage zu bauen, setze im Übrigen das Energie-Einspeise-Gesetz (EEG) der rot-grünen Bundesregierung.

Möller zufolge droht eine Konkurrenzsituation, weil auch in der Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm gebrauchtes Holz verbrannt werden darf und dort für eine günstige Brennstoffmischung sorgt. Müllverbrennungsanlagen haben schon seit Jahren Auslastungsprobleme. Rehaag zufolge wird sogar diskutiert, ob nicht eine von ihnen stillgelegt werden müsste, um die Müllgebühren stabil halten zu können. Überdies werde wohl am 30. Juni 2005 das Deponieren von Hausmüll endgültig verboten. Rehaag: „Dann wäre Hamburg sehr gut aufgestellt.“

Der Senat räumte ein, dass es einige der Messstationen, die dem Antrag für die Anlage zugrunde liegen nicht mehr gibt. Die Stationen, die die höchsten Werte lieferten, seien jedoch erhalten worden. Die Luftbelastung werde daher tendenziell überschätzt. Gernot Knödler