Dehnbarer Rahmen

Hannover will europäische Richtlinie für die Güte von Flüssen und Seen flexibel handhaben

Hannover taz ■ Europas Wasserrahmenrichtlinie steckt nach Ansicht von Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) zu enge Grenzen bei der Beurteilung der Gewässerqualität. Es sei „unrealistisch“, ein vom Menschen nahezu unbeeinflusstes Gewässer als Maßstab zu nehmen, um Flüsse und Bäche bis 2015 in einen möglichst „guten ökologischen Zustand“ zu versetzen, sagte Sander gestern in Hannover. Er wolle die EU-Richtlinie „eins zu eins umsetzen“, aber auch „die Flexibilität, die eine solche Richtlinie bietet, voll ausschöpfen“.

Nach bisherigen Studien sind nur zwei Prozent der Gewässer im Land gesund, zwei Drittel sind in „gutem Zustand“. Besonders im Raum Osnabrück, um Hannover und im Harz wurde eine hohe chemische Belastung ausgemacht. Probleme gebe es zudem mit der Nitratbelastung aus der Landwirtschaft.

Ziel der Richtlinie ist es, die europäischen Gewässer in einen Zustand zu versetzen, der nicht nur die biologische und chemische Güte des Oberflächen- und Grundwassers berücksichtigt, sondern auch die Struktur und Durchgängigkeit der Gewässer für wandernde Fische. Die Richtlinie schreibt bis 2005 zunächst eine Bestandsaufnahme nach europaweit einheitlichen Kriterien vor. Von 2009 an sind in den Flussgebieten koordinierte Programme und Bewirtschaftungspläne vorgesehen.

Im Zuge der Verwaltungsreform will Sander zudem in den Umweltbehörden bis 2007 insgesamt 400 der derzeit 2.272 Stellen abbauen. Wasserrechtliche Entscheidungen, bisher bei den Bezirksregierungen angesiedelt, sollen die Kommunen übernehmen. Planung und Bauüberwachung von Hochwasser- und Küstenschutzanlagen werden teilweise privatisiert. ksc