Kompromiss zu Vergnügungen

KÖLN taz ■ Sex macht Vergnügen, Musik und Sport nicht. Auf diese Formel lässt sich der Kompromiss zur Vergnügungssteuer bringen, den CDU und Grüne gestern nach harten Verhandlungen beschlossen haben. Demnach werden die meisten neu eingeführten Steuerarten wieder abgeschafft – nur die Prostituierten sollen 150 Euro pro Bett und Monat bezahlen. Karl Jürgen Klipper (CDU) und Barbara Moritz (Grüne) wollen damit nach eigenen Angaben kein zusätzliches Geld mehr eintreiben, sondern das Vergnügen „politisch lenken“.

Kritik äußerten beide an Kämmerer Peter Michael Soènius. „Der Druck, den der Kämmerer aufgebaut hat, war groß“, meinte Klipper. Er habe nicht ausreichend über die Folgen der neuen Steuern nachgedacht: „Für uns war es völlig überraschend, dass das mit den Veranstaltern in dieser Stadt nicht abgestimmt wurde.“ Denn Großveranstaltungen, die auch Geld in die städtischen Kassen spülten, drohten abzuwandern. Solche Pannen müssten deshalb in Zukunft unterbleiben, so Klipper und Moritz.

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